• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Einin einem Kraftfahrzeug zwischen einer unfallsicheren Ablage undeiner nicht unfallsicheren Gebrauchslage verlagerbares Bauteil sollauf einfache Weise bei einem Fahrzeugcrash zwangsweise in die unfallsicherePosition verlagert werden.Zu diesem Zweck ist dieses Bauteil,das ein aus einer Instrumententafel (1) herauziehbares Handschuhfach(2) sein kann, mit einem crashaktiven Antriebsmittel (4) verbunden.Dieses Antriebsmittel (4) kann Bestandteil einer Airbag-Einrichtung(3) sein. Dabei kann das Handschuhfach (2) direkt mit dem aufblasbarenLuftsack (5) der Airbag-Einrichtung (3) verbunden sein.
    公开号:DE102004029823A1
    申请号:DE200410029823
    申请日:2004-06-19
    公开日:2006-01-19
    发明作者:Ralf Zipperle
    申请人:DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:B60R7-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein in einem Fahrzeug zwischen einer unfallunsicherenGebrauchs- und einer unfallsicheren Ablageposition verlagerbaresBauteil.
    [0002] DiesesBauteil kann insbesondere die Handschuhklappe eines Handschuhfachesoder ein insgesamt herausziehbares Handschuhfach sein.
    [0003] Aus DE 102 00 102 A1 isteine Verriegelungseinrichtung fürin einem Fahrzeug verlagerbare Bauteile bekannt, die bei einem Unfalldurch einen crashaktivierten Antrieb gegen ein unfallbedingtes Öffnen gesichertwerden können.
    [0004] DE 101 22 904 C1 beschreibtEinrichtungen, die crashaktive Antriebe besitzen, die Insassenschutzvorrichtungenaus einer Ablageposition in eine für eine Unfallsituation gewünschte Schutzfunktion verlagernkönnen.
    [0005] Aus DE 100 10 589 C1 istes bekannt, Klappen, die in einer Instrumententafel eine Airbageinrichtungverdecken, mit dem Airbagantrieb bzw. einem Zusatzantrieb für ein ungehindertesAustreten eines aktivierten Airbagsackes aus der Instrumententafelzu öffnenund mit Bezug auf einen Fahrzeuginsassen für diesen aufprallsicher indas Innere der Instrumententafel hineinzuziehen. Die Kraftübertragungzwischen dem Airbagantrieb und den zu öffnenden Klappen erfolgt über Zugseile.
    [0006] DieErfindung beschäftigtsich mit dem Problem, ein in seiner Gebrauchslage für einenFahrzeuginsassen ein Aufprallhindernis darstellendes Bauteil beieinem Fahrzeugcrash automatisch in eine aufprallsichere Positionzu verlagern und dies durch möglichsteinfache, keinen besonderen Zusatzaufwand erfordernde, Mittel zubewirken.
    [0007] Gelöst wirddieses Problem bei einem gattungsgemäßen Bauteil eines Fahrzeugesdurch eine Ausführungnach dem kennzeichnenden Merkmal des Patentanspruchs 1.
    [0008] DieErfindung beruht dabei auf dem allgemeinen Gedanken, für die erforderlicheLagerung an sich in dem Fahrzeug bereits ohnehin vorhandene crashaktiveAntriebsmittel zu verwenden.
    [0009] Zweckmäßige undvorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0010] Einbesonders vorteilhaftes, nachstehend noch näher erläutertes Ausführungsbeispielist in der Zeichnung dargestellt.
    [0011] Indieser zeigt in schematischer Darstellungsform die einzige
    [0012] 1 eineHandschuhfach-Schublade in Verbindung mit Airbag-Antriebsmitteln.
    [0013] Ineiner Instrumententafel 1 eines Kraftfahrzeuges ist einHandschuhfach 2 in der Form einer herausziehbaren Schubladevorgesehen. Dieses Handschuhfach ist verlagerbar zwischen ei nerAblageposition in der Instrumententafel und einer herausgezogenenGebrauchsposition.
    [0014] Über demHandschuhfach 2 ist eine Airbageinrichtung 3 vorgesehen,umfassend einen Antrieb 4 und einen aufblasbaren Luftsack 5.
    [0015] Inder Zeichnung ist der Luftsack 5 in einem aufgeblasenemZustand gezeichnet, in den er bei einem Fahrzeugcrash durch seinenAntrieb 4 versetzt wird. Bei dem Antrieb 4 kannes sich um einen üblichenGasexplosions-Airbagantrieb handeln. Das herausziehbare Handschuhfachist überein Zugseil 6 mit dem Luftsack 5 der Airbageinrichtung 3 verbunden.Die Verbindung ist derart, dass eine in eine Gebrauchslage aus derInstrumententafel 1 herausgezogene Schublade des Handschuhfachs 2 beieinem crashbedingten Aufblasen des Luftsackes zwangsläufig inihre Ablagefunktion innerhalb der Instrumententafel eingezogen wird.Diese Position ist in der Zeichnung mit ausgezogenen Linien dargestelltwährenddie Schublade in herausgezogener Position strichpunktiert angedeutetist.
    [0016] Selbstverständlich kanndas Handschuhfach 2 füreine crashbedingte Verlagerung auch mit einem von der Airbageinrichtung 3 getrennten,crashaktiven Antriebsmittel versehen sein. Dabei ist es auch möglich, dieAntriebsmittel fürdas Handschuhfach 2 in die Antriebsmittel der Airbageinrichtung 3 zuintegrieren.
    [0017] Auchkann der crashaktive Antrieb übervon dem Zugseil 6 abweichende, beliebige andere Antriebsmittelmit der Handschuhfach-Schublade verbunden sein.
    [0018] Alsverlagerbares Bauteil innerhalb eines Kraftfahrzeuges, das bei einemFahrzeugcrash in eine aufprallsichere Ablagepo sition gebracht werden soll,kann ein beliebiges anderes Teil als die vorstehend beschriebeneSchublade eines Handschuhfachs 2 sein.
    [0019] Allein der Beschreibung und in den nachfolgenden Ansprüchen dargestelltenMerkmale können sowohleinzeln als auch in beliebiger Form miteinander erfindungswesentlichsein.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] In einem Kraftfahrzeug zwischen einer unfallsicherenAblage- und einer nicht unfallsicheren Gebrauchslage verlagerbaresBauteil, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Bauteil durcheinen bei einem Unfallcrash aktivierten Antrieb aus seiner aufprallgefährdetenGebrauchs- in eine unfallsichere Position verlagerbar ist.
    [2] In einem Kraftfahrzeug verlagerbares Bauteil nachAnspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das verlagerbare Bauteileine Handschuhfachklappe oder ein Handschuhfach (2) inder Form einer herausziehbaren Schublade ist.
    [3] In einem Kraftfahrzeug verlagerbares Bauteil nachAnspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der crashaktiveAntrieb (3) Bestandteil eines Airbagantriebes ist.
    [4] In einem Kraftfahrzeug verlagerbares Bauteil nacheinem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die crashaktive Antriebseinrichtung (3) über einZugelement auf das verlagerbare Bauteil (2) einwirkt.
    [5] In einem Kraftfahrzeug verlagerbares Bauteil nachAnspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement ein Zugseil(6) ist.
    [6] In einem Kraftfahrzeug verlagerbares Bauteil nachAnspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugseil (6)in einer Umlenkeinrichtung betätigbargelagert ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    WO2005123454A1|2005-12-29|
    DE102004029823B4|2009-06-10|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-01-19| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-05-03| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-01-17| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2009-01-02| 8120| Willingness to grant licenses paragraph 23|
    2009-12-03| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-04-21| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410029823|DE102004029823B4|2004-06-19|2004-06-19|In einem Kraftfahrzeug in eine unfallsichere Position verlagerbares Bauteil|DE200410029823| DE102004029823B4|2004-06-19|2004-06-19|In einem Kraftfahrzeug in eine unfallsichere Position verlagerbares Bauteil|
    PCT/EP2005/006193| WO2005123454A1|2004-06-19|2005-06-09|In einem kraftfahrzeug in eine unfallsichere position verlagerbares bauteil|
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